Was uns die Preise sagen

Unsere Erziehung zum homo oeconomicus

7,7 Mrd. Liter Cola und andere Süßgetränke werden in Deutschland pro Jahr hergestellt. Ab kommendem Sommer werden sie mit bis zu 38 Cent zusätzlicher Steuer pro Liter belegt. Rund achtmal so viel Benzin und Diesel werden in Deutschland pro Jahr getankt. Da wird jeder Liter aktuell durch den Tankrabatt mit rund 17 Cent steuerbegünstigt. – Preise sind nach Niklas Luhmann Informationen, mit denen sich das Wirtschaftssystem mit sich selbst und über sich selbst verständigt. Was will uns die Politik also damit sagen, wenn sie den einen Preis erhöht und den anderen senkt?

Drei Theorien

Theorie Nummer 1: Steigende Preise sind Knappheitssignale. – Nach Luhmann stellen sie aber nur die Knappheit auf Märkten dar, nicht notwendigerweise die reale Knappheit. Ein Blick auf die Weltlage zeigt jedoch, dass Treibstoff auch real knapp ist; Zucker wird vermutlich auch wegen schlechter Ernten in diesem Jahr knapper. – Der Staat verstärkt aber das eine Preissignal und mildert das andere ab.

Theorie Nummer 2: Steuern dienen der Staatsfinanzierung. – Sowohl Länderhaushalte wie auch der Bundeshaushalt sind unter Druck. Je nach wirtschaftlicher oder politischer Position kann man Steuern erhöhen, um die Haushalte zu sanieren, oder Steuern senken, um das Wachstum zu stimulieren und dadurch die Haushalte zu sanieren. Der Staat tut beides gleichzeitig.

Theorie Nummer 3: Preise haben Anreizwirkung. – Wenn etwas teurer wird, wird es weniger konsumiert, weil sich die individuellen Nutzenabwägungen verschieben. Wenn dem so wäre, hätte der Staat ein Interesse, dass weniger Zucker, aber mehr Benzin und Diesel konsumiert werden. – Das stimmt für Zucker, weil übermäßiger Zuckerkonsum Gesundheitsschäden verursacht, die das Gesundheitssystem viel Geld kosten. Das stimmt aber nicht für Diesel und Benzin, weil der Transportsektor schneller CO2 reduzieren müsste, damit Deutschland insgesamt seine internationalen Verpflichtungen einhält.

Die Logik des Eigennutzes

Auf den ersten Blick scheint es, als gäbe es dahinter keine Logik. Die Öffentlichkeit begnügt sich meist mit der Diskussion von Partikularinteressen. Manchmal verweist sie auf die Widersprüchlichkeit von Politik. Doch könnte es sein, dass dieses Handeln gar nicht so widersprüchlich ist? Könnte es sein, dass dahinter eine Rationalität liegt, die uns alle längst imprägniert hat, der wir aber ungern ins Auge schauen?

Es ist die egoistische Perspektive des individuellen Nutzenmaximierers, jene Strohpuppe des homo oeconomicus, den es in der Realität (angeblich) nicht gibt, die das politische Handeln erklärt: Die teurere Cola schadet zwar dem eigenen Geldbeutel, aber sie nutzt auch der eigenen Gesundheit. Der Nutzen für das Gesundheitssystem ist ein Kollateralnutzen, den wir hinnehmen, weil wir auch etwas davon haben. Vermutlich findet sich daher in Umfragen eine Mehrheit dafür. – Teureres Benzin würde hingegen dem eigenen Geldbeutel schaden und nur den zukünftigen Generationen nutzen. Daher waren im Juni noch über 60% der Deutschen für eine Verlängerung des Tankrabatts.

Der andere Mensch

Es gibt Untersuchungen, die zeigen, dass der Mensch kein egoistischer Nutzenmaximierer ist. Philosophen, Psychologen und Ökonomen haben gezeigt, dass Menschen anders handeln können und anders handeln wollen, als immer und überall, sich selbst zu optimieren. Eine berühmte empirische Studie aus dem Jahr 1997 zur Akzeptanz eines nuklearen Endlagers unter einer Ortschaft in der Schweiz zeigte, dass die Zustimmung sank, wenn man den Bewohnern Geld bot. Manche Dinge sind eben nicht bezahlbar.

Für das politische System bräuchten wir diesen anderen Menschen. Das Zusammenleben in einer Gemeinschaft verlangt Kompromisse und manchmal auch persönliche »Opfer«. Es gibt kein gesellschaftliches Gleichgewicht, wenn jeder auf die Optimierung seiner eigenen Nutzenfunktion pocht. Dagegen hat Amartya Sen schon 1977 eingewandt, dass eine Gesellschaft, die nur auf persönlichen Vorteil setzt, nicht funktionieren kann.

Smith und Kant

Adam Smith riet uns zwar, beim Brötchenkaufen uns nicht auf das Wohlwollen des Bäckers zu verlassen, aber er wusste auch, dass dieses Verhalten das Menschsein nicht erschöpft:

»And hence it is, that to feel much for others and little for ourselves, that to restrain our selfish, and to indulge our benevolent affections, constitutes the perfection of human nature.« (Adam Smith, The Theory of Moral Sentiments, 1759, I.i.5.5)

Auch Immanuel Kant unterscheidet zwischen dem pragmatischen Gesetz, das den Menschen als denjenigen anspricht, der sein eigenes Glück sucht und der seinen Nutzen optimiert, und dem moralischen Gesetz, das ihn als Vernunftwesen anspricht und in seiner Würde bekräftigt. Es ist das Absehen vom eigenen Nutzen, das den Menschen zum Menschen macht. Es ist sein Bewusstsein, sich für eine höhere Sache einsetzen zu können, die ihm Würde verleiht. – Das unterscheidet das ökonomisch-rationale Handeln vom Recht, das nach Kant auf dem Gesetz der Freiheit gründen soll: Das Recht gilt unbedingt, ob ich will oder nicht; der Preis gilt in Abhängigkeit meiner Zahlungsfähigkeit oder -willigkeit. Vor dem Gesetz sind alle gleich; vor dem Preis nicht.

Der Preis als politisches Instrument

Nun greift der Staat schon länger mit Steuern und Abgaben in das Wirtschaftssystem ein, um sogenannte Externalitäten zu bepreisen. 1920 schlug der britische Ökonom Pigou vor, den Preis zu verwenden, damit ein Verursacher die Schäden trägt, die er anderen zufügt. (Pigou 1920; Edenhofer/Franks/Kalkuhl 2021) Politik und Recht haben danach dennoch über Jahrzehnte mit Verboten, Grenzwerten und Standards gearbeitet, und auch in Deutschland galten Preissignale lange als politisch kaum durchsetzbar. Erst seit den frühen 1990er Jahren, als Finnland und Schweden die ersten CO2-Steuern einführten, wird der Preis zu einem politischen Instrument. Ausgehend von Gary Beckers Rational Choice Theory beginnt sich die Idee von Anreizen auszubreiten. 2003 schlagen Richard Thaler und Cass Sunstein vor, Menschen über die Gestaltung ihrer Wahlsituation zu lenken, damit sie selbst am Ende besser dastehen. Daraus entwickelt sich die Idee des »Nudging«, der sanften Schubser. Die Zuckersteuer geht einen Schritt weiter, sie verändert den Preis. Doch der Preis ist nicht mehr nur ein Mittel, Externalitäten zu internalisieren und andere vor mir zu schützen. Der Preis wird zum Instrument, mich vor mir selbst zu schützen.

Man greift zum Preis, weil er als weniger freiheitseinschränkend wahrgenommen wird als ein Verbot. Doch Preise sprechen eben den ökonomisch-rational oder pragmatisch handelnden Teil des Menschen an, nicht den gemeinwohlorientierten. Wenn Politik immer mehr über Preise kommuniziert, anstatt den demokratischen Diskurs zu suchen, dann fördert sie am Ende eine Gesellschaft, deren Interaktion eher einem Marktverhalten als einem demokratischen Zusammenleben ähnelt. Dass Menschen in einem solchen Umfeld auch den Staat nur noch als Lieferanten von Bürgernutzen begreifen und notwendigerweise enttäuscht werden, kann dann niemanden wundern.